Bürgerbegehren Klimawende Bochum
Von Fridays for Future auf den Straßen bis zum Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen – Bochum will erneuerbar! Wir von der Klimawende Bochum haben einen Einwohner*innen-Antrag bei der Stadtverwaltung zur Vorprüfung eingereicht, mit dem Ziel, dass der Stadtrat die Stadtwerke Bochum anweist, bis 2025 nur noch Strom aus erneuerbaren Energien zu liefern.
Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sieht vor, dass bis 2022 75% des Bochumer Stroms aus erneuerbaren Quellen bezogen werden soll. Das geht deutlich ehrgeiziger! Zum jetzigen Zeitpunkt wird der Gesamt-Strommix der Stadtwerke Bochum, öffentlichen Angaben der Stadtwerke zufolge und nach Abzug der EEG-Umlagenoch zu über 50% aus fossilen Brennstoffen bezogen. In Anbetracht des fortschreitenden Klimawandels dürfen wir keine weitere Zeit verlieren, um dem 1,5°C Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens nachzukommen. Deswegen fordern wir, dass die Stadt Bochum mit dem Jahr 2025 einen festen Zeitpunkt bestimmt, ab wann die Strom-Grundversorgung nur noch aus erneuerbaren Energien bestehen darf.
Die Klimawende Bochum hat sich im Februar 2020 gegründet. Seit September 2020 sucht die Initiative den Dialog mit den Fraktionen der Stadt. Ziel ist es, mithilfe direkter Demokratie, wie z.B. Einwohneranträgen oder Bürgerbegehren, Bochums Energieversorgung nachhaltiger und damit zukunftsfähig zu machen. Wir sind Bochumer Bürger*innen, die sehr besorgt über den fortschreitenden Klimawandel sind. Daher haben wir die Bürgerinitiative „Klimawende Bochum“ gegründet. Wir sind fassungslos und empört über die Tatenlosigkeit der Politik. Wir wollen die Politik dazu bringen, wichtige Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Uns unterstützen lokale Klima- und Umweltgruppen und NGOs. Wir fordern, dass die Bochumer Stadtwerke ab 2021 eine „Erneuerbare-Energien-Offensive“ im Strom- und Wärmebereich durchführt. Ein Bürgerbegehren für eine Klimaneutrale Wärmeversorgung befindet sich in der Vorbereitung.
Unsere Ziele
- Bis 2025 sollen die Bochumer Stadtwerke nur noch Strom aus erneuerbaren Energien verkaufen, den sie in eigenen Anlagen erzeugt, über Stromlieferverträge von veröffentlichten Anlagen bezieht oder über Mieterstrommodelle zur Verfügung stellt
- Die Stadt Bochum soll von einem unabhängigen Forschungsinstitut eine Potenzial- und Umsetzungsstudie für eine Wärmeversorgung aus 100% erneuerbaren Energien bis 2035 erstellen lassen
- Die Stadt Bochum soll das in der Studie erarbeitete Konzept gemeinsman mit Partnern, wie etwa den Stadtwerken, umsetzen.
- Flächendeckende, nachhaltige Dachnutzung in ganz Bochum
Damit ein Einwohner*innen-Antrag Erfolg hat, sind 8.000 Unterschriften von Bochumer*innen, die seit mindestens drei Monaten in Bochum leben und mindestens 14 Jahre alt sind, erforderlich. Mit der Sammlung der Unterschriften wollen wir, nach erfolgreichem Ausgang der Vorprüfung, voraussichtlich im März 2021 beginnen.