Bürgerbegehren KlimaEntscheid Darmstadt
Der KlimaEntscheid ist eine Initiative von Darmstädter Bürger*innen, die ein Bürgerbegehren für mehr Klimaschutz initiiert haben.
Als konkrete Ziele nennt der KlimaEntscheid unter anderem die Einführung eines „Klimatickets“ für alle zugezogenen Darmstädter*innen, eine vermehrte Begrünung versiegelter Flächen für ein besseres Kleinklima, sowie die energetische Sanierung von Gebäuden. Damit das Bürgerbegehren die Stadt nachhaltiger und klimaneutral für die Zukunft aufstellt, benötigt es ungefähr 3500 Unterschriften von Bürger*innen der Stadt.
Inspiriert wurde der KlimaEntscheid Darmstadt vom Radentscheid Darmstadt, welcher trotz einer Ablehnung durch den Magistrat einen erheblichen Einfluss auf die Radstrategie in Darmstadt hatte.
Unsere Ziele
Unsere elf Ziele wurden zusammen mit Natur, Rechts- und Politikwissenschaftler*innen ausgearbeitet und zielen darauf, dass Darmstadt das 1,5°C-Ziel einhalten kann.
- Klimaneutralität bis 2030
- Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen
- Parkraumbewirtschaftung und Fahrradabstellanlagen
- Umgestaltung von Nebenstraßen
- Förderung des ÖPNV und Klimaticket
- Energetische Sanierungen
- Nachhaltige und ökologische Stadtplanung
- Stadtklima und Stadtbegrünung
- Erneuerbare Wärme
- Städtisches Vorbild
- Strom aus erneuerbaren Energiequellen
Bis zum Dezember 2019 hat das Bürgerbegehren, dass die Stadt nachhaltiger und klimaneutral für die Zukunft aufstellen möchte, über 5.500 Unterschriften von Bürger*innen der Stadt gesammelt und dem Oberbürgermeister übergeben. Im August 2020 wurde das Bürgerbegehren im Stadtparlament zwar abgelehnt, viele der zentralen Forderungen wurden jedoch von der Stadt übernommen. Die Initiative kämpft seitdem weiter für die Umsetzung der Maßnahmen.
Obwohl das Bürgerbegehren offiziell gescheitert ist, haben die Aktivitäten des Klimaentscheids viel klimapolitischen Wind in die Stadtpolitik gebracht. Das Bürgerbegehren kann also insgesamt als Erfolg bewertet werden. Aktive des Klimaentscheid Darmstadts haben auch weitere Klimaentscheide beraten und so die Klimabewegung in anderen Städten gestärkt.
Auch in den Folgejahren nach dem Bürgerbegehren war die Initiative weiter aktiv: Eine Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl, ein Klimawahlcheck und Aktion für sogenannte "Heinerblocks" sind nur einige Beispiele für die Aktivitäten des Klimaentscheid Darmstadts in jüngster Zeit.
Heinerblocks sollen vom Durchgangsverkehr freigehaltene Viertel sein, in welchen der PKW-Verkehr auf das nötigste reduziert wird und klimafreundliche Verkehrsmittel sowie Fußgänger priorisiert werden.
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