Bürgerbegehren Klimaentscheid Göttingen
Unsere Mitglieder sind Schüler*innen, Studierende, Berufstätige und Rentner*innen. Wir fordern die Stadt Göttingen in Form eines Klimaentscheids dazu auf, bis 2030 klimaneutral zu werden. Wir haben auch einen Klimastadtplan für Göttingen erstellt, der aufzeigt, in welcher Größenordnung die Maßnahmen für Klimaneutralität 2030 umgesetzt werden müssen. Eine übersichtliche Zusammenfassung und Erläuterung des Stadtplans findet ihr hier.
Damit der Druck von unten bestehen bleibt, nachdem der Antrag in den Umweltausschuss überwiesen wurde, haben wir im Dezember ein Bürger*innenbegehren gestartet. Dieses fordert, ebenso wie der Antrag, einen Beschluss zur Klimaneutralität bis 2030.
Für einen Erfolg des Bürger*innenbegehrens hieß es Unterschriften sammeln und Werbung machen. Inzwischen fordern 9600 Göttinger*innen durch ihre Unterschrift eine Klimaneutralität bis 2030. Dadurch haben wir die benötigten Wahlberechtigtenanzahl erreicht und reichten zur Stadtratssitzung am 16.07. die Listen ein.
Dadurch wird es zu einem Bürger*innenentscheid kommen, bei dem alle Wahlberechtigten in Göttingen darüber abstimmen dürfen, ob ihre Stadt bis 2030 klimaneutral werden soll. Diese Entscheidung stellt dann einen verbindlichen Auftrag an die Stadt dar.
Unsere Ziele
Um unserer Verantwortung, das Klima den folgenden Generationen in einem intakten Zustand zu überlassen, nachzukommen, fordern wir, dass der ”Klimaplan Göttingen 2030“ so angepasst und umgeschrieben wird, dass mit seiner Umsetzung die Stadt Göttingen echte Klimaneutralität bis 2030 erreichen kann. Dieser Plan muss eindeutig die jährlichen Kosten und den Personalbedarf für die Planung und Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen in den Sektoren Private Haushalte, Gewerbe-Handel-Dienstleistungen, Industrie, Verkehr, Landwirtschaft und CO2-Entzug nachvollziehbar abschätzen. Für jedes Jahr ab 2018 sind der Endenergiebedarf und die Treibhausgas-Emissionen in diesen Sektoren zu dokumentieren bzw. zu projizieren, so dass 2030 unter Einbezug der regionalen Treibhausgas-Senken in einer Quellen-Senken-Bilanz die Treibhausgas-Emissionen in Göttingen auf netto Null reduziert werden. Damit der Erfolg der Maßnahmen regelmäßig kontrolliert wird, soll der angepasste Klimaplan zudem ein wirksames Monitoring-Konzept beinhalten. Die bereits 2020 unter Bürger*innenbeteiligung erarbeiteten Vorschläge für Klimaschutzprojekte im ”Klimaplan Göttingen 2030“ sollen ausdrücklich mit einbezogen werden.