Bürgerbegehren DresdenZero
Unser Ziel ist, dass Dresden auch in Zukunft ein lebenswerter und zukunftsfähiger Ort bleibt – für uns und alle nachfolgenden Generationen. Dafür wollen wir die Stadt dabei unterstützen, bis 2035 klimaneutral zu werden.
In ihrem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) hat die Stadt Dresden das Ziel einer Klimaneutralität bis „deutlich vor 2050“ formuliert. Vor dem Hintergrund des Pariser Abkommens und des damit verbundenen 1,5-Grad-Ziels, für das sich auch Deutschland 2015 verpflichtet hat, reicht das allerdings nicht aus. Wir fordern deshalb die Festschreibung der Klimaneutralität bis spätestens 2035 im Klimaschutzkonzept der Stadt.
Um unser Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2035 zu erreichen, setzen wir auf die demokratischen Mittel Petition und Bürgerbegehren und verfolgen damit eine Doppelstrategie:
Mit der Online-Petition sprechen wir den Oberbürgermeister Dirk Hilbert direkt an. So nutzen wir bereits die Zeit der Pandemie, um ein starkes Meinungsbild zu erzeugen und geben zusätzlich allen Dresdner:innen unter 18 Jahren die Möglichkeit, Ihre Stimme für Dresdens Klimaneutralität zu erheben.
Mit dem Bürgerbegehren streben wir einen rechtskräftigen Stadtratsbeschluss an. Dafür sammeln wir in den kommenden Monaten 30.000 Unterschriften von Dresdner:innen, die unser Ziel unterstützen und reichen diese als Bürgerbegehren bei der Stadt ein. Der Stadtrat prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist. Ist das der Fall, entscheidet der Stadtrat, ob er unsere Forderungen annimmt oder ablehnt. Lehnt er sie ab, folgt ein Bürgerentscheid. Dafür werden alle Wahlberechtigten in Dresden aufgerufen, ihre Stimmen für oder gegen unsere Ziele und Forderungen abzugeben.
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