Volksinitiative Volksentscheid Berlin autofrei

Noch immer prägen Autos – ob stehend oder fahrend – das Bild Berlins. Das wollen wir ändern! Wir, das ist eine bunt zusammengewür­felte Gruppe von Privatpersonen, die sich im Herbst 2019 zu einer Initiative zusammengeschlos­sen haben, um den Volks­entscheid ehrenamtlich zu organi­sieren und ein Gesetz zu entwerfen.

Wir sind unabhängig von Verbänden oder Organi­sationen, unabhängig von staat­lichen Geldern und partei­politisch neutral.

Unsere Gruppe besteht sowohl aus leidenschaftlichen Radfahrer*innen als auch aus Menschen, die gerne zu Fuß gehen oder Berlins gut ausgebauten Nahverkehr nutzen. Einige von uns haben Kinder, die in einer lebenswerten Stadt aufwachsen wollen, in der auch auf der Straße gespielt werden kann. Andere ärgern sich einfach schon viel zu lange über die Ungerechtigkeit auf den Berliner Straßen und eine stagnierende Umweltpolitik. Was uns eint ist das gemein­same Ziel einer weitgehend autofreien Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings. Und wir haben einen Plan, wie wir dahin kommen!

Wir streben einen Volksentscheid für eine weitgehend autofreie Innenstadt an. Ziel ist ein Gesetz, das etwa zwei Drittel des Autoverkehrs aus den Stadtteilen innerhalb des S-Bahn-Rings verbannt. Ausnahmen soll es für Busse und Taxen, Wirtschafts- und Lieferverkehr, Polizei und Feuerwehr, mobilitätseingeschränkte Menschen und Anwohner*innen geben.

Berlin soll dadurch zu einer lebenswerteren Stadt werden. Außerdem ist eine Reduktion des motorisierten Individualverkehrs auch klimapolitisch notwendig. Weniger Autos bedeuten saubere Luft und weniger Lärm. Und unsere Straßen werden so sicher sein, dass auch Kinder alleine zur Schule gehen können. Die Beschränkungen sollen auch für E-Autos gelten, denn auch sie brauchen Platz, sind in Unfälle verwickelt, produzieren über Reifenabrieb Feinstaub. Zudem ist offen, inwieweit ihre Klimabilanz positiv ist.

Aktuell befinden wir uns im Endspurt der Unterschriftensammlung. Schließ Dich einem unserer Kiez-Teams an und hilf mit, bis zum 31.07. so viele Unter­schrif­ten wie möglich zu sammeln!

Wir schlagen ganz konkret vor, dass Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt und daher auf ein Auto angewiesen sind, genauso wie der öffentlicher Verkehr (z. B. Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr, Taxen) und der Wirtschafts- und Lieferverkehr,  Sondernutzungserlaubnisse erhalten.

Eine Stadt mit wesentlich weniger Autos verändert und verschönert unser Leben auf vielen Ebenen. Zahlreiche Folgen und Begleiterscheinungen müssen jedoch bedacht und ebenfalls geregelt werden.

Aufgrund der rechtlichen Vorgaben für Volksentscheide ist es leider nicht möglich, in dem Gesetz alle wichtigen Punkte abzudecken. Neben allem, was im Gesetz steht, fordern wir daher:

http://volksentscheid-berlin-autofrei.de/

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