Bürgerbegehren Radentscheid Jena

Obwohl im Jahr 2012 das aktuelle Radverkehrskonzept für die Stadt erstellt wurde, wurden seitdem kaum Maßnahmen umgesetzt, um das Radfahren in Jena sicher und attraktiv zu gestalten. Dabei geht aus den Zahlen des Forschungsprojekts „Mobilität in Städten“ der TU Dresden hervor, dass jede*r Sechste in Jena das Rad (fast) täglich und jede*r Vierte mindestens dreimal pro Woche nutzt. Leider ist das in der vorhandenen Infrastruktur nicht zu erkennen.

Durch den Radentscheid Jena wollen wir das Bedürfnis der Menschen nach einer besseren Radinfrastruktur unübersehbar verdeutlichen. Wir wollen nicht nur diese Forderung an die Stadtverwaltung herantragen, sondern auch dem Stadtrat aufzeigen, dass die Verkehrswende zugunsten des Radverkehrs in Jena sehr viel Rückenwind erfährt. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren schafft, anders als z.B. eine Petition, eine Verbindlichkeit für die Stadtverwaltung, sodass Absichtserklärungen zukünftig nicht mehr ausreichen werden. Daher rufen wir alle, die sich eine Verbesserung der Radverkehrssituation in Jena wünschen, dazu auf, den Radentscheid Jena zu unterstützen.

Quorum geknackt

Im September haben wir das offizielle Minimum von 6000 Unterschriften geknackt. Das ist ein Anlass zur Freude und dennoch kein Grund zum Ausruhen. Denn wie die Erfahrung anderer Bürgerbegehren zeigt, sind 10-20% der gesammelten Unterschriften meist nicht gültig, weil die Unterschreibenden z.B. keinen Hauptwohnsitz in der Stadt haben oder als Nicht-EU-Bürger:innen offiziell nicht wahlberechtigt sind. Wir finden, alle Menschen, die in Jena wohnen, nach Jena pendeln oder regelmäßig hier sind, sollten auch unterschreiben können. Doch um sicher zu sein, dass unser Bürgerbegehren auch formal das notwendige Quorum erreicht, müssen wir deutlich mehr Unterschriften sammeln. Außerdem werden mehr Unterschriften den Stadtrat und die Stadtverwaltung umso mehr beeindrucken und unsere Verhandlungsposition stärken. Also nicht nachlassen, im letzten Sammlungsmonat müssen wir noch einmal alles geben.

Unsere Ziele

1. Durchgängiges Radverkehrsnetz
2. Sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen
3. Barriere- und hindernisfreie Rad- und Gehwege
4. Sichere Kreuzungen und Einmündungen
5. Sichere Schulwege
6. Ausreichende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder
7. Öffentlichkeitsarbeit für das Radfahren und gegenseitige Rücksichtnahme
8. Transparenz und Umsetzung

https://radentscheid-jena.de