Kampagne Klimarat Stuttgart
Wir sind ein überparteilicher Zusammenschluss von Einzelpersonen und Vertreter*innen lokaler Umweltgruppen. Angefangen hat es mit der Idee von zwei engagierten Bürgerinnen, die sich aus Betroffenheit über die Tatenlosigkeit in der Stadt bezüglich des Klimawandels bei Mehr Demokratie zum Thema Bürger*innenräte kundig machten. Wir haben dann die Umweltgruppen in Stuttgart angeschrieben und zum Mitmachen und Gestalten eingeladen. Da entstehen viel Know-how und Ideen, die wir beide alleine nie gehabt hätten.
Jetzt stellen wir einen Einwohnerantrag nach §20b der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg an den Gemeinderat. Dazu benötigen wir 2.500 Unterschriften. Was uns ursprünglich aufgrund der regen Szene in Stuttgart eine leichte Aufgabe erschien, erweist sich nun Corona-bedingt als recht kompliziert.
Außerdem haben wir die OB-Kandidat*innen interviewt, um herauszufinden, ob sie unseren Antrag unterstützen werden. Die Interviews können hier nachgesehen werden. Parallel machen wir auch auf Instagram, Facebook und Twitter fleißig Stimmung für den Bürger*innenrat.
Bürger*innenräte
Bürger*innenräte werden mit aus den Einwohnermelderegistern ausgelosten Personen besetzt. Sie erarbeiten im direkten Gespräch in kleinen Gruppen Vorschläge für die Politik.
Die Teilnehmenden sind in Bezug auf Geschlecht, Alter, Bildungsabschlüsse, Wohnort und Migrationshintergrund so zusammengestellt, dass sie die Bevölkerung möglichst gut abbilden.
Ganz unterschiedliche Menschen kommen jenseits von Filterblasen zusammen.
Dieses Konzept, auch „deliberative Demokratie“ genannt, kann die klassische parlamentarische Entscheidungsfindung ergänzen und funktioniert am besten mit einem klar formulierten Auftrag an den Bürger*innenrat.