Bürgerbegehren Fuß- und Radentscheid Karlsruhe
Fahrradfahren und zu Fuß gehen sind unumstritten die umwelt- und stadtfreundlichsten Fortbewegungsmethoden. Doch in Karlsruhe waren diese Optionen bisher oft mit Unannehmlichkeiten verbunden und boten nicht immer sichere und zielführende Wege.
Ende Januar 2023 startete das Bürgerbegehren für mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in Karlsruhe. Hintergrund der Initiative war, dass trotz des allgemeinen Konsens im Gemeinderat zum Ausbau der aktiven Mobilität kaum etwas passierte. Währenddessen nutzten immer mehr Karlsruher Bewohner*innen aus gesundheitlichen oder klimapolitischen Gründen Fuß- und Radwege im Alltag. Doch je mehr Fußgänger*innen und Radfahrer*innen sich auf den Straßen tummelten, umso gefährlicher wurde es - besonders für vulnerable Gruppen wie Kinder und Senior*innen.
Nachdem ein Begehren gestartet wurde um einen Bürgerentscheid zu erzielen, wurden mit fast 24.000 Unterschriften das Quorum von 16.000 Stimmen weit übertroffen. Nun hat die Stadt Karlsruhe bis Mitte Oktober Zeit, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu prüfen. Danach kann der Gemeinderat entscheiden, ob er die Forderungen annehmen möchte oder ob es dann zu einem Bürgerentscheid kommt.
Das städtische Aktive-Mobilität-Programm drängt auf eine weitere Transformation von Karlsruhe hin zu einer Vorreiterstadt für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen. Damit das gelingt wurden sich die folgenden Ziele überlegt:
Die Ziele der Initiative
- Mehr Raum für den fußverkehr
- Mehr raum für den radverkehr
- mehr querungsmöglichkeiten
- Sichere kreuzungen und einmündungen
- einrichtung von radvorrangrouten
- Transparenz bei der umsetzung der maßnahmen